Der medienpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion hat den neuen TV-Kanal von RT DE als „Piratensender“ und deren Macher als „Demokratie-Feinde“ bezeichnet. Die Äußerungen stehen vor dem Hintergrund der Löschung des YouTube-Kanals des neuen TV-Senders kurz nach Sendestart.

Der medienpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Thomas Hacker hat sich vor dem Hintergrund der YouTube-Löschung des TV-Kanals von RT DE gegenüber dem Boulevardblatt Bild offen diffamierend über den neuen Fernsehsender geäußert. Dieser sei ein „Piratensender der Demokratie-Feinde“. Wortwörtlich sagte er:

„Zurecht haben Medienanstalt und YouTube dem Piratensender der Demokratie-Feinde und Querdenker sofort den Stecker gezogen. Dieser wiederholte Umgehungsversuch europäischer und nationaler Gesetze unterstreicht die Gefahr dieses selbsternannten TV-Senders und erfordert Handeln auf allen Ebenen.“

Der Sendestar des „Kreml-Kanals“ sei ein „unverhohlener Affront gegen unser geltendes Recht und bewährte Medienpolitik“, so Hacker. Der FDP-Medienzuständige sieht es somit offenbar weder als widersprüchlich und problematisch an, dass andere ausländische Sender derlei Beeinträchtigungen nicht ausgesetzt sind, noch dass etwa die Deutsche Welle in Russland keinen vergleichbaren Beschränkungen unterliegt.

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Quelle: RT DE